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ARCOMM GmbH new media services
Die ARCOMM GmbH new media services ist im Handelsregister des
Amtsgerichts Charlottenburg HRB 46843 eingetragen. Ust.-Id.-Nr: DE
155557965 .
Geschäftsführer ist Dipl.Ing. Torsten
Kohnke.
Sitz der Gesellschaft ist Groß-Berliner Damm 73 E in 12487 Berlin.
Die Expoplast-Büroadresse ist
Aßmannstr.40 in 12587 Berlin.
Telefon: 030 - 351 26 92 75
- Telefax: 030 - 351 26 92 61 - Email: arcomm@t-online.de
Bankverbindung: HypoVereinsbank BLZ 100 208 90 Kto. 5470181119
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Die ARCOMM GmbH ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1
Mediendienste-Staatsvetrag und §5 des Teledienste-Gesetzes für
die "eigenen Inhalte", welche die ARCOMM GmbH zur
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Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise
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Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die ARCOMM
GmbH insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für
diese fremden Inhalte ist die ARCOMM GmbH nur dann verantwortlich,
wenn die ARCOMM GmbH von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen
bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es der ARCOMM
GmbH technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu
verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste- Staatsvetrag).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um
"lebende" (dynamische) Verweisungen. Die ARCOMM GmbH hat
bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin
überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die ARCOMM
GmbH ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf welche die
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Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu
begründen könnten.
Erst wenn die ARCOMM GmbH feststellt oder von anderen darauf
hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem die ARCOMM
GmbH einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die ARCOMM GmbH
den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit der ARCOMM GmbH
dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische
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GmbH, von anderen Servern aus, auf das rechtswidrige oder
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